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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Teppichpflege Braun (Inhaber Wolfgang Braun), Aucht 2-4, 74343 Sachsenheim-Ochsenbach, Tel.: 0800 – 222 72 86, Fax: +49 (0) 7046 962115, E-Mail: info@pack-und-wasch.de, nachfolgend „Anbieterin“:

1. Geltungsbereich

1.1. Die Anbieterin bietet Kunden Wasch- und Pflege-Leistungen für Teppiche (nachfolgend „Teppich“ oder „Reinigungsgut“) sowie hiermit verbundene Leistungen, wie z.B. einen Abhol- und Lagerservice oder Reparaturleistungen für Reinigungsgut an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Anbieterin und ihren Kunden.

1.2. Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Ein Kunde ist Verbraucher, soweit die Bestellung der Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Diese Allgemeinen Bedingungen finden Anwendung auf sämtliche zwischen der Anbieterin und Kunden abgeschlossenen Verträge. Abweichende vertragliche Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern einer Geltung durch die Anbieterin nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

2. Mitwirkung des Kunden

2.1. Der Kunde hat die Anbieterin auf besonders hochpreisiges Reinigungsgut bei der Übergabe an die Anbieterin hinzuweisen. Der Kunde hat darauf hinzuwirken, dass vor Übergabe der Teppiche Fremdkörper, wie z.B. Stifte oder Teile hiervon, Nadeln u.ä. entfernt sind.

2.2. Wünscht der Kunde die Abholung oder Rücklieferung des Reinigungsguts durch die Anbieterin, vereinbaren die Parteien hierfür entsprechende Termine. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er oder eine von ihm bevollmächtigte Person zu den vereinbarten Abhol- und Rückgabeterminen anzutreffen ist, der Anbieterin für die Abholung Zugang zum Reinigungsgut verschafft wird und dass das Reinigungsgut zur Abholung gerollt und unverschnürt bereitliegt.

3. Eingangskontrolle, Rücktrittsrecht

3.1. Die Anbieterin unterzieht das Reinigungsgut nach Eingang in ihren Räumlichkeiten einer Eingangskontrolle. Im Zuge dieser Eingangskontrolle wird das Reinigungsgut durch die Anbieterin vermessen (siehe Ziffer I.5.3) und eventuelle Beschädigungen und/oder Verschmutzungen festgestellt.

Die Anbieterin wird nach der Eingangskontrolle den Kunden informieren, wenn sie im Rahmen der Eingangskontrolle feststellt, dass der Teppich aufgrund seiner Materialeigenschaften nicht reinigungsfähig ist. Als nicht reinigungsfähig gilt ein Teppich z.B., wenn durch die Reinigung ein Einlaufen des Teppichs mit einer Maßänderung über 3 %, das Einlaufen von Bordüren (Verziehen des Teppichs), Ausdünstungen nach Reinigung (z. B. bei Rückenbeschichtungen mit Latex in schlechter Qualität), eine dauerhafte Verfärbung, Verlust von Färbungen und Drucken und/oder aufgrund von Vorschäden (z.B. Pilzbefall, Mottenbefall, Stockflecken) weitere Beschädigungen (z.B. Durchbrechen des Teppichs) drohen oder wenn Flecken oder Staubablagerungen erkennbar nicht (z. B. bei Rückenbeschichtungen mit Latex in schlechter Qualität) oder nur unter Inkaufnahme der vorgenannten Risiken entfernbar sind.

3.2. Der Kunde ist in einem solchen Fall berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder die Anbieterin anzuweisen, trotz der drohenden Schäden die Reinigung durchzuführen. Wird die Reinigung auf Weisung des Kunden hin durchgeführt, so haftet die Anbieterin nicht für gleichwohl entstehende Schäden am Reinigungsgut.

4. Durchführung der Leistungen, Rückgabe

4.1. Die Durchführung der Reinigungsleistungen erfolgt sachgemäß und schonend.

4.2. Die Parteien vereinbaren bei Annahme des Reinigungsguts durch die Anbieterin einen Termin, zu dem die Reinigungsleistungen durchgeführt sein sollen.

4.3. Die Rückgabe des Reinigungsguts erfolgt gegen Aushändigung der Auftragsbestätigung (z.B. Ticket). Anderenfalls hat der Kunde seine Berechtigung zu beweisen. Der Kunde muss das Reinigungsgut innerhalb von einem Monat nach dem vereinbarten bzw. vorgesehenen Liefertermin abholen. Im Fall der Rücklieferung des Reinigungsguts gemäß Ziffer 2.2, muss der Termin zur Rücksendung innerhalb dieser Frist liegen. Erfolgt die Abholung nicht binnen dieser Frist und Ist der Anbieterin zusätzlich der Kunde oder seine Adresse unbekannt, so ist sie zur gesetzlich vorgesehenen Verwertung berechtigt, es sei denn, der Kunde meldet sich vor der Verwertung. Solche Reinigungsgüter, deren Erlös die Kosten des genannten Verwertungsverfahrens nicht übersteigt, können wirtschaftlich vernünftig und freihändig verwertet werden. Der Kunde hat Anspruch auf einen etwaigen Verwertungserlös.

4.4. Offensichtliche Mängel, offensichtliche Fehlmengen und/oder Falschlieferungen müssen innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe des Teppichs gerügt werden.

5. Preise und Zahlungen

5.1. Es gelten die in der Preisliste für die gewählte Reinigung jeweils ausgewiesenen Preise. Die genannten Preise bezeichnen den Grundpreis der jeweiligen Leistung je Quadratmeter Fläche des Reinigungsguts. Der Endpreis der vom Kunden bestellten Leistungen ist das Produkt der Faktoren Grundpreis und Fläche des Reinigungsguts in Quadratmetern (Endpreis = Grundpreis x Fläche des Teppichs in Quadratmetern). Maßgeblich für die Berechnung der Fläche ist die  Vermessung des Teppichs durch die Anbieterin im Rahmen der Überprüfung des Teppichs bei Ankunft des Teppichs in den Geschäftsräumen der Anbieterin (siehe I.5.3).

5.2. Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für den Versand und die Verpackung werden gesondert ausgewiesen, sofern sie anfallen.

5.3. Die Feststellung der tatsächlichen Fläche (Abrechnungsgrundlage) des Teppichs nimmt die Anbieterin bei der Eingangskontrolle (siehe oben I.3) vor. Die Fläche des Teppichs umfasst die Fläche des Teppichs im liegenden Zustand inklusive der Fransen.

5.4. Zusätzliche Leistungen, z.B. Reparaturarbeiten, werden nach gesonderter Beauftragung erbracht. Die Anbieterin erteilt hierzu auf Anfrage unter Angabe eines Kostenvoranschlags ein individuelles Angebot.

5.5. Das Entgelt für die erbrachte Reinigungsleistung sowie alle ggf. anfallenden zusätzlichen Kosten werden dem Kunden nach Erbringung der Leistung mit Rückgabe des Teppichs in Rechnung gestellt und sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu zahlen.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1. Die nachfolgenden Regelungen zu Haftung und Gewährleistung der Anbieterin gelten für alle Mangel-, Schadensersatz- oder an dessen Stelle tretenden sonstigen Ersatzansprüche des Kunden aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages und Haftungsfälle unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, jegliche Pflichtverletzung, Vorliegen eines Leistungshindernisses, unerlaubte Handlung etc.) außer für Ansprüche des Kunden:

a)     wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b)    bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch die Anbieterin oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die die Anbieterin eine Garantie übernommen hat,

c)     die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Anbieterin, seinen Organen oder leitenden Mitarbeitern beruhen sowie

d)    nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für diese Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.

6.2. Die Anbieterin und ihre Erfüllungsgehilfen haften für fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, jedoch begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.

Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

6.3. Die Anbieterin ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsguts verursacht wurden und die die Anbieterin nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper oder durch den Teppichen gehörige Zubehörteile wie z.B. Nadeln, Sicherheitsnadeln, Stifte und Teile von Stiften etc. und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut oder Teile des Reinigungsguts, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit sie nicht entsprechend gekennzeichnet sind oder die Anbieterin dies durch eine fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.

6.4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass – je nach Material – ein Einlaufen von Teppichen bis zu 3 % auch bei fachgerechter Reinigung normal ist.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

7.1. Das Rechtsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bun­desrepublik Deutschland.

7.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin. Die Anbieterin ist daneben berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Stand 11.09.2014

 

II. Zusatzbedingungen „Pack & Wasch“

der Teppichpflege Braun, Inhaber Wolfgang Braun, Aucht 2-4, 74343 Sachsenheim-Ochsenbach, Tel.: 0800 – 222 72 86, Fax: +49 (0) 7046 962115, E-Mail: info@pack-und-wasch.de, nachfolgend „Anbieterin“:

1. Geltungsbereich

1.1. Die Anbieterin bietet Kunden Wasch- und Pflege-Leistungen für Teppiche (nachfolgend „Teppich“ oder „Reinigungsgut“) sowie hiermit verbundene Leistungen, wie z.B. einen Abhol- und Lagerservice oder Reparaturleistungen für Reinigungsgut an. Sie bietet im Internet unter der Bezeichnung Pack & Wash die Reinigungsleistungen als Komplettpaket einschließlich Abholung und Rücksendung des Reinigungsgutes an.

1.2. Diese „Zusatzbedingungen Pack & Wasch“ finden zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Anbieterin ergänzend Anwendung auf Verträge, die die Anbieterin und Kunden über die Internetseiten der Anbieterin abschließen.

2. Bestellvorgang, Vertragsschluss

2.1. Die Anbieterin bietet innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland die auf der Internetseite dargestellten Wasch- und Pflege-Leistungen für Teppiche unter der Bezeichnung „Pack & Wasch“ an. Wenn der Kunde die gewünschte Wasch- und Pflege-Leistungen für Teppiche gefunden hat, muss er zunächst auf der jeweiligen Produktseite die Größe des Reinigungsguts in Zentimetern in die hierfür vorgesehenen Felder „Breite“ und „Länge“ eintragen. Die Fläche des Teppichs umfasst die Fläche des Teppichs im liegenden Zustand inklusive der Fransen. Die Errechnung der Gesamtfläche erfolgt automatisch. Bei runden Teppichen wird der Durchmesser des Teppichs angegeben.

Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die gewünschte Teppichpflege-Leistung in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich angesehen und die dort enthaltenen Leistungen durch Anklicken des „Löschen“-Buttons (Symbol einer Mülltonne) wieder gelöscht werden. Wenn der Kunde die im Warenkorb hinterlegten Leistungen buchen will, klickt er den Button „zur Kasse gehen“. Dort gibt er dann seine Daten ein. Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Kunden können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen. Sie können die von ihnen eingegebenen Daten und Informationen zu Versand und Zahlung laufend unter „Ihr Bestellfortschritt“ und in einer abschließenden Bestellübersicht nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.

2.2. Durch Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der in der Bestellübersicht aufgelisteten Teppichpflege-Leistungen ab. Anschließend erhält der Kunde eine E-Mail, mit der der Zugang der Bestellung bestätigt wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt ihrer Bestellung annimmt.

2.3. Die Auftragsbestätigung enthält den Inhalt der Bestellung, die AGB der Anbieterin sowie diese Zusatzbedingungen und ist über das E-Mail-Programm ausdruckbar. Der Vertragstext, die AGB und diese Zusatzbedingungen werden nicht kundenindividuell gespeichert und können nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Die AGB kann der Kunde jedoch auf der Internetseite einsehen.

2.4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.

3. Mindestbestellwert, Preise, Zahlungen

3.1. Für über die Internetseite „Pack & Wash“ abgeschlossene Verträge gelten ausschließlich die auf den Produktseiten angegebenen Preise. Die auf den Produktseiten angegebenen Preise enthalten die  enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für den Versand und die Verpackung werden gesondert ausgewiesen, sofern sie anfallen.

3.2. Der Mindestbestellwert für Bestellungen von Pack & Wasch-Leistungen beträgt EUR 95,00 (inkl. MWSt.) pro Bestellvorgang. Erreicht die Bestellung des Kunden diesen Wert nicht, kann eine Bestellung nicht erfolgen.

3.3. Das Entgelt für die erbrachte Reinigungsleistung sowie alle ggf. anfallenden zusätzlichen Kosten werden dem Kunden nach Erbringung der Leistung mit Rückgabe des Teppichs in Rechnung gestellt und ist innerhalb von acht Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu zahlen.

4. Eingangskontrolle, Rücktrittsrecht

Stellt die Anbieterin im Rahmen der Eingangskontrolle fest, dass die vom Kunden gewählte Leistung für das Reinigungsgut nicht geeignet und das Reinigungsgut auf diese Weise nicht reinigungsfähig ist (siehe Ziffer 3.2. der AGB), teilt sie dies dem Kunden unverzüglich mit und bietet dem Kunden an, die Reinigung nach einem anderen Verfahren zu dem für dieses geltenden Preis durchzuführen. Der Kunde ist in einem solchen Fall berechtigt, das angebotene Verfahren zu wählen, im Fall einer Erhöhung der Vergütung vom Vertrag zurückzutreten oder die Anbieterin anzuweisen, trotz der hierdurch drohenden Schäden die Reinigung nach dem von ihm gewählten Verfahren durchzuführen. Wird die Reinigung auf Weisung des Kunden hin nach dem von ihm gewählten Verfahren durchgeführt, so haftet die Anbieterin nicht für gleichwohl entstehende Schäden am Reinigungsgut.

5. Mitwirkung des Kunden

5.1. Das Reinigungsgut wird durch eine Spedition beim Kunden abgeholt und in einer von der Anbieterin dem Kunden hierzu vorab bereitgestellten Transporttasche zur Anbieterin geliefert. Hierzu benennt der Kunde während des Bestellprozesses einen Termin, an dem das Reinigungsgut bei ihm durch eine Spedition abgeholt werden kann. Bei der Auswahl des Abholtages hat der Kunde zu beachten, dass der Versand der Transporttasche an den Kunden regelmäßig zwei Werktage in Anspruch nimmt.

5.2. Der Kunde hat das Reinigungsgut in der ihm zugesandten Transporttasche zu verpacken. Das Reinigungsgut wird von der Spedition an der Haustür im Erdgeschoss abgeholt. Der Kunde stellt sicher, dass er oder eine von ihm bevollmächtigte Person den Teppich und die Transporttasche zum vereinbarten Zeitpunkt herausgeben kann. Scheitert die Abholung zu dem vom Kunden benannten Abholtermin aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so wird für den nächsten Abholversuch eine Pauschale in Höhe von EUR 50,00 (inkl. MWSt) fällig.

5.3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Transporttasche um eine hochwertige Spezialanfertigung handelt. Diese wird dem Kunden ausschließlich zum Zwecke des Transports des Reinigungsguts zur Anbieterin und ausschließlich für den Zeitraum zwischen Übersendung und Abholung des Teppichs durch die Spedition und Transport zur Anbieterin kostenfrei zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat die Transporttasche zum vereinbarten Abholtermin an die beauftragte Spedition herauszugeben. Eine weitergehende oder anderweitige Nutzung der Transporttasche ist nicht gestattet.

6. Rückgabe des Reinigungsguts

6.1. Im Falle einer Bestellung über die Internetseite der Anbieterin erfolgt die Rückgabe des Reinigungsguts durch Rücksendung von der Anbieterin an die vom Kunden angegeben Anschrift, es sei denn, die Parteien treffen ausdrücklich eine andere Vereinbarung.

6.2. Nach Abschluss der Reinigung stimmt die Anbieterin telefonisch oder per E-Mail mit dem Kunden einen Termin zur Rückgabe des Teppichs ab (Fixtermin). Der Kunde stellt sicher, dass er oder eine von ihm bevollmächtigte Person den Teppich zum vereinbarten Zeitpunkt entgegennehmen kann.

 

Ende der Zusatzbedingungen „Pack & Wasch“ – Stand: 26.07.2016